Allgemeine Geschäfts- & Lieferbedingungen

   § 1 Geltungsbereich

(1)
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Ihre gegenwärtigen und zukünftigen Einkäufe im Bettenkult.de Shop (nachfolgend auch "Bettenkult.de" oder "wir").
Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote von Bettenkult.de erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.

(2)
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn,
ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.



    § 2 Zustandekommen des Vertrages und Verfügbarkeit

(1)
Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot. Sie kann von uns entweder durch Zusendung einer Auftragsbestätigung als verbindliche Annahmeerklärung oder
Zusendung der bestellten Ware angenommen werden. Sie sind höchstens 5 Werktage an Ihre Bestellung gebunden.

(2)
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken
des Buttons "Bestellung abschicken" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der
Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch
Auslieferung der Ware annehmen.

(3)
Wir haben viele Waren unmittelbar vorrätig, wobei sich die jeweilige Vorratsmenge aufgrund der Typenvielfalt nur auf für Endverbraucher haushaltsübliche
Mengen beschränkt. Wenn Sie als Unternehmen größere Bestellungen aufgeben möchten, klären Sie bitte die Verfügbarkeit mit uns zuvor ab.

(4)
Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben.
Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet.

(5)
Eine Speicherung des Vertragstextes findet nicht statt und kann später nicht abgerufen werden. Der Vertragstext kann jedoch vor dem Absenden von Ihnen
ausgedruckt bzw. gespeichert werden.



    § 3
Preise

Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (derzeit 19%) und verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, zuzüglich Versandkosten.
Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet.



    § 4
Widerrufsrecht

Sofern Sie als Verbraucher Ihre Ware ausschließlich über unseren Internet-Shop bestellen und nicht zuvor in einem unserer Fachgeschäfte waren, können Sie
Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird – durch Rücksendung der Sache – widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware
beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Wasserbettenstudio
c/o Bettenkult.de
Inhaber: Silvio Türschmann
Himmelfürststrasse 1a
08062 Zwickau
Email: info(at)bettenkult(dot)de

Nachstehend erhalten Sie die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts bei Internetbestellungen für Verbraucher,
also natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie
uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht, oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.

Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind oder die Aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Erklärung

Unsere Wasserbetten sind Unikate, Sie werden erst nach dem Eingang Ihrer Bestellung nach Ihren Wünschen und persönlichen Bedürfnissen hergestellt.
Auch die Podeste und System-Bettrahmen werden erst nach Bestellungseingang nach Kundenspezifikation hergestellt und mit dem Dekor Ihrer Wahl versehen.
Soweit vorstehend nicht geregelt, erfolgen Verkauf und Lieferung ansonsten zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Ende der Widerrufsbelehrung



    § 4a
Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei.


    § 5
Lieferung und Verzögerungen

(1)
Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis eine Anzahlung oder Vorauszahlung, soweit diese vereinbart wurde, bei Bettenkult.de eingegangen
ist. Die Auslieferung der Produkte erfolgt – soweit nicht anders ausgewiesen – frei Bordsteinkante, das heißt, die Artikel werden per Spedition oder Paketdienst
geliefert, jedoch nur bis zur Bordsteinkante. Eine Lieferung in Ihre Wohnung ist in diesem Fall nicht möglich bzw. erfordert eine gesonderte Vereinbarung mit uns.

(2)
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich
machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von Bettenkult.de oder dessen
Unterlieferanten eintreten -, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen sind wir berechtigt, die Lieferung
bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.

(3)
Falls vereinbart ist, dass der Kunde seinen Auftrag an Bettenkult.de, z.B. bezüglich Maße, Design, Modell, noch näher spezifizieren wird und der Kunde die für
die Spezifikation vereinbarte Frist überschritten hat, so geht eine dadurch entstandene Verzögerung in der Lieferung nicht zu Lasten von Moebel-Profi.de. Wir
behalten uns das Recht vor, den nicht rechtzeitig spezifizierten Auftrag ganz oder teilweise zu streichen.

(4)
Kommt der Kunde in Annahmeverzug, bleibt es Bettenkulti.de vorbehalten die Ware an einen Dritten zu verkaufen bzw. den ursprünglichen Kunden für einen
etwaigen Verlust haftbar zu machen.



    § 6
Gefahrübergang

(1)
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung von uns oder durch unseren Lieferanten an die für den Transport
ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von Bettenkult.de bzw. seinem Erfüllungsgehilfen verlassen hat. Falls der
Versand ohne Verschulden von Moebel-Profi.de unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.

(2)
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr zufälligen Untergangs oder zufälliger Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit
der Übergabe der Sache auf den Käufer über.

(3)
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet.


    § 7
Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung

(1)
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von Bettenkult.de.

(2)
Im kaufmännischen Geschäftsverkehr gilt zusätzlich folgendes: Die Ware darf vom Käufer nur im Rahmen des ordentlichen Geschäftsgangs veräußert werden.
Wir behalten uns vor, vorstehende Zustimmung zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren zu widerrufen sowie im Falle Ihres
Zahlungsverzuges vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen. Forderungen aus der Weiterveräußerung von Waren unter
Eigentumsvorbehalt sind uns zur Sicherung unserer Ansprüche abgetreten. Sie haben uns im Falle bei Ihnen vorgenommener Pfändung in vorbehaltsbelastete
Ware unverzüglich zu unterrichten. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der Wert unserer
Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt.

    (3)

Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

    (4)

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, wie Ihre Gegenansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.

    § 8

Gewährleistung

    (1)

Wenn Sie uns Mängel an gelieferter Ware belegen, werden wir in angemessener Zeit entweder für Ersatzlieferung oder Beseitigung der
Mängel sorgen. Gelingt uns dies nicht, haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des
Kaufpreises. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate. Weitere Garantiezusagen sind herstellerabhängig und unterliegen den
Garantiebedingungen des jeweiligen Herstellers. Garantiefälle, die in dieser Zeit auftreten, werden über Bettenkult.de als
Zwischenhändler abgewickelt. Die Herstellergarantien und Bedingungen können jederzeit bei Bettenkult.de angefordert werden und
liegen den jeweiligen Warenlieferungen bei. Die Garantiezeit wird von Bettenkult.de als Vermittler der Hersteller individuell weitergegeben.

(2)

Wir haften für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten) oder beim Fehlen
zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haften wir - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder,
wenn der Schaden durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.

(3)

Wir haften im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht höchstens bis zum typischerweise
vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Die Haftung bei allen leicht fahrlässig
verursachten Schäden ist auf Schäden an der bestellten Ware beschränkt. Gleiches gilt für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen und
gesetzlichen Vertreter.

(4)

Wir haften nicht für durch unsachgemäße Montage oder Handhabung verursachte Schäden. Ebenso haften wir nicht für durch das
Wasserbett entstandene Wasserschäden und empfehlen diesbezüglich die Beratung durch Ihren Versicherungs-Fachmann. Für die Eignung
des Aufstellungsortes (Decke) übernimmt der Kunde die Verantwortung. Wir empfehlen im Zweifelsfall eine Prüfung durch einen Architekten
oder Statiker. Für eventuell entstehende Schäden übernehmen wir keinerlei Haftung.

(5)

Bei Feststellung einer schadhaften Stelle muss diese vom Kunden gut sichtbar markiert werden. Wird das Wasserbetten Studio c/o
Bettenkult mit der Handhabung und Fehlersuche an einer Schadhaften Wassermatratze beauftragt, so ist dieses nach der dann gültigen
Preisliste kostenpflichtig und muss vom Kunden bezahlt werden.

(6)

Der Hersteller sowie Bettenkult.de behalten sich das Recht vor, die schadhafte Matratze zu reparieren. Gewährleistungen sind
ausgeschlossen, wenn der Schaden auf unsachgemäße Behandlung, fehlerhafte Montage, faltige Verspannungen in der Geometrie,
ungenügende Pflege (z.B. verschmutzte Matratze oder fehlender Konditionierer) oder natürlichen Verschleiß beruht.

(7)

Der Gewährleistungsanspruch erlischt, wenn Reparaturen oder Eingriffe unsachgemäß vorgenommen wurden oder die Wassermatratze mit
Ergänzungs- und Zubehörteilen versehen wurde, die nicht auf die verwendete Matratze abgestimmt sind. Bei Fragen kontaktieren Sie
Bettenkult.de.

(9)

Die Gewährleistung wird ausschließlich dem Erstkäufer beim Verkauf durch den Hersteller und Bettenkult.de gewährt. Bei
Weiterverkauf erlischt die Gewährleistung.

    § 9
Fälligkeit; Zahlung

Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an, wobei die Zahlungsarten Rechnungskauf, Paypal, Ratenkauf und Giropay nicht für alle Angebote zur Verfügung
stehen – ein Anspruch auf die Zahlungsarten Rechnungskauf, Paypal Ratenkauf und Giropay besteht nicht:


    (1)
Vorkasseüberweisung
Die Überweisungsdaten erhalten Sie nach der Bestellung.

    (2)
Kreditkarte (Visa, Mastercard, ggf. weitere Kreditkarten)
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Reservierung des Betrags bei Abschluss der Bestellung, die Belastung Ihres Kontos bei Versand der Ware.

 

    (3)
Rechnungskauf mit Zahlungsziel von 20 Tagen nach Ablauf der im Angebot angegebenen maximalen Lieferfrist. Erwerben Sie mehrere Produkte, gilt bei
unterschiedlichen Lieferzeiten die längste angegebene Lieferzeit für die Gesamtzahlung. Das Angebot der Zahlungsoption Rechnungskauf über Billpay besteht
nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Identitäts- und Bonitätsprüfung voraus. Beabsichtigen Sie per Rechnung zu bezahlen gelten
hierfür die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH. Soweit dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität die gewünschte
Zahlungsart Rechnungskauf gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit unserem externen Partner Billpay GmbH, Berlin, an den wir
unsere Zahlungsforderung abtreten. In diesem Fall ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 20 Tagen nach Ablauf der im Angebot angegebenen maximalen
Lieferfrist zur Zahlung an unseren Partner Billpay GmbH fällig. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir
bleiben auch bei der Zahlung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zu Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen,
Widerrufserklärungen und -zusendungen oder für Ihre Ansprüche auf Rückzahlung geleisteter Zahlungen.

    (4)
Paypal oder Paypal-Express
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Sie müssen dort registriert sein bzw. sich erst registrieren. Sie werden im Bestellprozess
auf die Seite des Anbieters geleitet und können sich dort mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Beachten Sie bitte,
dass wir PayPal aktuell nur Kunden aus Deutschland anbieten können. Mit Paypal-Express machen wir es Ihnen noch leichter. Nach Auswahl der Zahlungsart
müssen Sie Ihre Daten nicht mehr eingeben, da hier die bei Paypal hinterlegten Adressdaten, die Sie dort noch einmal vor der Anweisung der Zahlung an uns
bestätigen können, genutzt und an uns übermittelt werden.

    (5)
Ratenkauf
Für Teilzahlungsgeschäfte (Online-Ratenkauf) gelten ergänzend unsere Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte. Wenn und soweit die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Widerspruch stehen, sind die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte vorrangig. Die besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte können Sie hier einsehen.
    (6)

Giropay
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über das Onlinebanking Ihrer Bank, zu dem Sie im Bestellprozess hingeleitet werden. Sie melden sich wie gewohnt an, z.B.
mit Kontonummer und PIN und autorisieren Ihre Zahlung z.B. mit einer TAN. Ihre Bank muss am Giropay-Verfahren teilnehmen.

    (7)
Kauf per Lastschrift (über unseren Zahlungsabwicklungspartner Billpay GmbH); Einzugsermächtigung

(a) Beim Kauf per Lastschrift wird der Rechnungsbetrag vor Versand der Ware zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH von dem im
Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Sie sollten also die Rechnung prüfen und die Bestellung
nur tätigen, wenn Kontodeckung besteht. Der Einzug erfolgt nach Abschluß des Kaufvertrags. Hiermit ermächtigen Sie die Billpay GmbH widerruflich, die von Ihnen
durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung
nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht
vorgenommen.

(b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Identitäts- und Bonitätsprüfung durch die Billpay
GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift
gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in
diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine
Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.

(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind. Rücklastschriften sind mit einem
hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden.
 

§ 10 Haftung

Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

$ 11 Datenschutz

(1)
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden unter Berücksichtigung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) EDV-mäßig gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung weitergegeben.

(2)
Wir verarbeitet gemäß UWG §7 Abs. 3 Nr. 1 4 die personenbezogenen Daten und nutzt sie für eigene Marketing-Maßnahmen wie z.B. zum Versand von E-Mails mit auf persönliche Interessen zugeschnittenen Werbungen (Newsletter). Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, diese Informationen abzubestellen.

(3)
Wir speichern Ihre Bestelldaten und senden Ihnen diese zusammen mit unseren AGB per E-Mail zu.

Google Analytics

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    § 12
Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele und Verlosungen

Bitte beachten Sie unsere gesonderten Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele und Verlosungen.



    § 13
Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

(1)
Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie
etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem
Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur
insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird. 

(2)
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese
Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir
sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. 

(3)
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später
verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten
die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.